• Sitemap
  • Kontakt
  • Impressum
  • Datenschutz
Gesundheit
Tourismus
Bürgerservice
Startseite » Bürgerservice » Virtuelles Rathaus
  • Stadtporträt
  • Stadtrat
  • Geschichtliches
  • Landgemeinde mit Ortschaften
  • Erfüllende Gemeinde mit Mitgliedsgemeinden
  • Virtuelles Rathaus
    • Amtsblatt
    • Bauleitpläne des Verwaltungsbereiches
    • Bauplanungsrecht nach BauGB
    • Behördenstruktur
    • Dienstleistungen von A bis Z
    • Formularcenter
    • Nutzerhinweise zur elektronischen Kommunikation
    • Ortsrecht - Satzungen
    • Zuständigkeitsfinder
  • Freiwillige Feuerwehr
  • Sozialeinrichtungen
  • Bildungseinrichtungen
  • Vereine und Verbände
  • Wirtschaftsstandort
  • Wohnen in Bad Sulza Ausschreibungen
  • Partnerstädte
  • Wahlen

Ortsrecht - Satzungen

 Logo der Stadt Bad SulzaOrtsrecht der Stadt Bad Sulza - Landgemeinde
Stand: 31.08.2014

Das Ortsrecht der Landgemeinde Stadt Bad Sulza ist in sachlicher Abgrenzung übersichtlich in Abschnitte aufgeteilt.
Jede Satzung oder Verordnung ist, sofern mit einem Link versehen, als PDF-Datei einlesbar und als Download abrufbar (farblich gekennzeichnet).
Die Aufzählung erhebt keinen Anspruch auf Vollzählichkeit.

Um PDF-Dateien zu nutzen, benötigen Sie den aktuellen Adobe Acrobat Reader. Diesen können Sie durch einen Klick auf den Schriftzug kostenfrei herunter laden.

ABSCHNITT A Kommunales Verfassungsrecht, Wahlrecht, Energierecht, Personalwesen
  • Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 02.03.2020
  • Erste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 02.03.2020
  • Hauptsatzung der Stadt Bad Sulza vom 02.03.2020 
  • Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Landgemeinde Stadt Bad Sulza vom 06.02.2020
  • Satzung zur Ehrenordnung der Landgemeinde Stadt Bad Sulza
  • Satzung zum Wappen und Flagge der Stadt Bad Sulza vom 26. Juni 1991
  • Satzung über die Verwendung des Wappens der Stadt Bad Sulza durch Dritte (Wappensatzung)

ABSCHNITT B Bau- und Planungsrecht, Vergabewesen
  • Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Innenstadt Bad Sulza" nach § 142 BauG
  • Satzung über die städtebauliche Sanierungsmaßnahme Dorf- und Bergsulza nach § 142 BauG vom 02. Juni 1998
  • Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung
  • Erschließungsbeitragssatzung
  • Straßenausbaubeitragssatzung
  • Änderungssatzung der Landgemeinde Stadt Bad Sulza zur Änderung der Satzungen zur Erhebung wiederkehrender und einmaliger Straßenausbaubeiträge im Bereich der Landgemeinde Stadt Bad Sulza
  • Satzung der Stadt Bad Sulza über die Hausnummerierung
  • Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen
    nach §§ 135 a-c BauGB
  • Friedhofssatzung der Stadt Bad Sulza vom 05. November 2013
  • Friedhofsgebührensatzung der Stadt Bad Sulza vom 05. November 2013
ABSCHNITT C Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Brand- und Katastrophenschutz, Straßenrecht
  • Ordnungsbehördliche Verordnung über die Abwehr von Gefahren im Verwaltungsbereich der erfüllenden Gemeinde Bad Sulza vom 22. Oktober 2018
  • Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz des Orts- und Landschaftsbildes sowie von Natur-, Kunst- und Kulturdenkmälern im Gebiet der Stadt Bad Sulza (Plakatverordnung) vom 31. März 2008
  • Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Bad Sulza
  • Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Bad Sulza, die ständig zu besonderen Dienstleistungen herangezogen werden
  • Erste Änderungssatzung zur Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Bad Sulza die ständig zu besonderen Dienstleistungen herangezogen werden
  • Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehren der Stadt Bad Sulza vom 10. Dezember 2013
  • Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Bad Sulza (Straßenreinigungssatzung) vom 26.11.2020
  • Erstreckungssatzung zur Straßenreinigungssatzung
  • Satzung zur Regelung des Marktwesens für die Stadt Bad Sulza (Marktsatzung) vom 30. Dezember 2009
  • Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Marktwesen der Stadt Bad Sulza
  • Sondernutzungssatzung v. 07.04.2021
ABSCHNITT D Soziale Angelegenheiten, Jugend und Gesundheit, Bildungswesen, Kultur und Sport
  • Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtung der Stadt Bad Sulza
  • Satzung über die Benutzung des Freibades der Stadt Bad Sulza
  • Satzung über die Benutzung des Archivs der Stadt Bad Sulza
ABSCHNITT E Umwelt- und Naturschutz, Landwirtschaft und Forsten, Wasserwirtschaft
  • Satzung zum Schutz des Baumbestandes der Stadt Bad Sulza (Baumschutzsatzung) vom 23.11.2020
ABSCHNITT F Finanz- und Beitragswesen
  • Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Bad Sulza
  • Satzung für die Erhebung einer Hundesteuer in der Stadt Bad Sulza (Hundesteuersatzung) vom 26.11.2020
  • Hebesatzsatzung der Stadt Bad Sulza
  • Satzung der Stadt Bad Sulza über die Erhebung eines Kurbeitrages
  • Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung des Saline- und Heimatmuseums 
  • Parkgebührenordnung
  • Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und das Spielen um Geld oder Sachwerte
  • Verwaltungskostensatzung vom 26.11.2020
  • Archivgebührensatzung
  • Sondernutzungsgebührensatzung vom 08.04.2021
Nach oben | Druckversion

AKTUELLES

News

  • Online-Wahlschein
  • Info Briefwahl zur Bundestagswahl 2025
  • RATSINFORMATIONSSYSTEM
  • Beantragung von Untersuchungsberechtigungsscheinen
  • Informationen zur E - Rechnung
  • Führungszeugnis online beantragen
  • Informationen zum Online-Ausweis
  • Dorferneuerung
  • EC-Kartenzahlung
  • Stadtentwicklungskonzept Bad Sulza (ISEK)
alle
  • Amtliche Bekanntmachungen
  • Notdienste
  • Kirchen
  • Bildergalerien
  • Prospektservice